Wir laden Sie herzlich zu unserem Juli-Stammtisch “Menschenrechtsverletzungen in Deutschland” ein.
Zu diesem Thema konnten wir den MdB Jürgen Braun gewinnen. Jürgen Braun, welcher ein Staatsexamen in Rechtswissenschaften erwarb, war bis zu seinem Einzug in den Bundestag Ressortleiter Wirtschaft-Umwelt-Verbraucher und Chef vom Dienst im Fernsehen des MDR in Dresden und Dozent für Journalismus am EC Campus in Baden-Baden und Mannheim. Seit 2017 vertritt er seinen Wahlkreis Waiblingen im deutschen Bundestag und ist Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Menschenrechtsausschuss, sowie menschenrechtspolitischer Sprecher
In dieser Funktion kritisierte er zuletzt den Menschenrechtsbericht der Bundesregierung, welcher die Verschlechterung der Menschenrechtslage in Deutschland negiert. Dabei kritisierte er unter anderem:
– Massive Einschränkung der Grundrechte während Corona
– Politisierter VS und Justiz: Verfolgung von Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeit (Feaser)
– Regierungsnahe Medien, welche die Opposition verfolgen
– Finanzierung des Linksextremismus (Kampf gegen Rechts)
– Die Mehrheit der Bürger traut sich nicht mehr ihre Meinung zu sagen
Anmeldung: loerrach@afd-bw.de
Zeit: Montag, 15. Juli 2024, 19:30
